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"Es steht viel auf dem Spiel!" 

Foto: St. Canisius

Warten auf die Ergebnisse der US-Zwischenwahlen

5. November 2018

Dr. Jochen Trebesch berichtete am Samstagabend nach der Messe von den anstehenden "midterms", den Zwischenwahlen für das Repräsentantenhaus und den Senat in den USA. Werden die Demokraten zumindest in einem der beiden Häuser eine Mehrheit erringen und Präsident Trump so das Regieren schwerer machen? Oder kann Trump weiter"durchregieren"?

Die Zwischenwahlen am kommenden Dienstag sind der erste Test für die Regierung von Präsident Donald Trump seit seiner Wahl vor zwei Jahren. Nach Ansicht  des Referenten ist alles offen. Jochen Trebesch war lange Jahre selbst in der Politik und diente als Botschafter und Diplomat in vielen Ländern. In den USA studierte er und kennt auch von daher Land und Leute sehr gut.

Was spricht für einen Erfolg von Donald Trump? Die Wirtschaft boomt, die Kursgewinne sind beträchtlich und die Arbeitslosigkeit sinkt - es läuft gut für den Republikaner. Außerdem haben die oppositionellen Demokraten mehr zu verlieren, weil mehr blaue Sitze von ihnen als von den roten, regierenden Republikanern zur Wahl stehen.

Nach ihm ist Donald Trump nicht Ursache, sondern Folge eines umfassenderen Prozesses. Herr Trebesch versuchte das Phänomen, das man oft mit Populismus überschreibt, einzukreisen.

So würden in den USA Andersdenkende zunehmend diskreditiert. Großen Medien wie CNN oder der New York Times wird pauschal unterstellt, Fake News zu verbreiten ohne dass man dafür einen Beweis antreten müsste. Die sozialen Medien haben in ihrer Bedeutung enorm zugenommen - kaum ein Tag ohne Tweet von Trump. Allerdings bleiben in den sozialen Medien die Meinungslager weitgehend unter sich, so dass der politische Streit mit anderen und das Ringen um die Wahrheit auf der Strecke bleiben. Verschwörungstheorien geistern durch die Gazetten und der Nachrichtensektor nimmt immer mehr Anleihen von der Unterhaltungsindustrie. Die US-Gesellschaft ist schroff gespalten und das uralte Spiel von Checks and Balances ist in Gefahr. Die Republikaner rutschen immer weiter nach rechts und die radikalen Wortführer um die Tea Party gewinnen immer mehr die Oberhand. Hier hat freilich - so Dr. Trebesch - ausgerechnet der gemäßigte jüngst verstorbene John McCain den Sündenfall geliefert, indem er Sara Palin zur Vizepräsidentschaftskandidatin erkor.

"Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode", mit diesem Bonmot William Shakespears kennzeichnete der Referent den Stil des US-Präsidenten und der Leute, die hinter ihm stehen.

Es mangelt nicht an politischen Stilblüten, die bis vor Kurzem noch undenkbar schienen. Etwa dass ein Präsident auch nur darüber nachdenke, sich selbst (sic!) zu begnadigen. Anstelle in den derzeit wirtschaftlich günstigen Zeiten etwas für das Haushaltloch zu tun oder Geld in die marode Infrastruktur zu stecken, verpulvert der Präsident Milliarden für umstrittene Projekte. Die EU will Trump bewusst schwächen und gegeneinander ausspielen. In Salvini & Co findet er auch willige Mitspieler dazu, so Jochen Trebesch.

Leider könne er kein positiveres Fazit ziehen, schloss der Referent. Aber eines ist klar vor diesen Wahlen: Es steht viel auf dem Spiel! Am Mittwoch werden wir mehr wissen!